§ 1 Geltungsbereich und Vertragsparteien
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzungsbedingungen für die von DJ Cataclysm angebotene Software – derzeit DJ Cataclysm – DJ-Tool, DJ Cataclysm – DJ-CRM und DJ Cataclysm – DJ-Konverter, einzeln oder als vergünstigte Bundles erhältlich (nachfolgend jeweils „Software") – zwischen
Dirk Düsterhöft
Schmetterlingsweg 8, 27478 Cuxhaven, Deutschland
E-Mail: contact@djcataclysm.com
(nachfolgend „Lizenzgeber")
und dem Käufer der Software (nachfolgend „Lizenznehmer").
Kaufabwicklung: Der Kaufvertrag (Zahlung, Rechnung, Steuerabwicklung) kommt ausschließlich zwischen dem Lizenznehmer und Paddle.com Market Limited, Judd House, 18-29 Mora Street, London EC1V 8BT, Großbritannien, als Merchant of Record zustande. Der vorliegende Lizenzvertrag regelt ausschließlich die Nutzungsrechte an der Software.
Abweichende Bedingungen des Lizenznehmers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Lizenzgeber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
Gegenstand dieses Vertrages ist die entgeltliche Einräumung einer Softwarelizenz für die aktuelle Version des jeweils erworbenen Produkts zum Zeitpunkt des Erwerbs, einschließlich:
- Bereitstellung der Software als Download (macOS und/oder Windows)
- Kostenlose Bugfix-Updates innerhalb der erworbenen Hauptversion
Nicht Gegenstand des Vertrages sind: Installation, Einrichtung, Schulung oder individuelle Anpassungen der Software.
§ 3 Lizenzerteilung und Nutzungsrechte
Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises eine nicht-exklusive, nicht-übertragbare Einzelnutzerlizenz zur Nutzung der Software ein.
Der Lizenznehmer ist berechtigt:
- die Software auf bis zu zwei eigenen Geräten (z.B. Desktop-Computer und Laptop) zu installieren und zu nutzen
- die Software für private und gewerbliche Zwecke einzusetzen
- eine Sicherungskopie der Software zu erstellen
§ 4 Nutzungsbeschränkungen
Dem Lizenznehmer ist ausdrücklich untersagt:
- die Software an Dritte weiterzugeben, zu verkaufen, zu vermieten, zu verleasen oder zu übertragen
- die Software zu vervielfältigen, außer zur Erstellung einer einzigen Sicherungskopie
- die Software zu dekompilieren, zu disassemblieren oder anderweitig rückzuentwickeln (Reverse Engineering), soweit dies nicht durch zwingendes Recht gestattet ist
- die Software zu modifizieren, zu bearbeiten oder abgeleitete Werke zu erstellen
- Urheberrechtshinweise, Markenzeichen oder sonstige Eigentumsvermerke aus der Software zu entfernen
- die Software zur Umgehung technischer Schutzmaßnahmen anderer Software einzusetzen
§ 5 Widerrufsrecht und Abwicklung
Da der Kaufvertrag über die Software ausschließlich mit Paddle.com Market Limited als Merchant of Record zustande kommt, richtet sich das gesetzliche Widerrufsrecht des Verbrauchers sowie dessen vorzeitiges Erlöschen bei digitalen Inhalten nach den allgemeinen Geschäfts- und Verkaufsbedingungen von Paddle. Die entsprechende Zustimmung zur sofortigen Vertragserfüllung und die Kenntnisnahme über das Erlöschen des Widerrufsrechts werden vom Käufer im Rahmen des Bestellprozesses direkt gegenüber Paddle erklärt.
§ 6 Preise und Zahlung
Der Kaufpreis beträgt zum Zeitpunkt des Erwerbs den auf der jeweiligen Produktseite ausgewiesenen Betrag (inkl. aller gesetzlichen Steuern). Die Zahlungsabwicklung erfolgt ausschließlich über Paddle.com Market Limited. Es gelten die Zahlungsbedingungen von Paddle.
Die Lizenz wird nach erfolgreicher Zahlung und Download der Software dauerhaft und einmalig eingeräumt (kein Abonnement, keine laufenden Gebühren).
§ 7 Systemvoraussetzungen und Verfügbarkeit
Die Software setzt folgende Mindestanforderungen voraus:
- macOS: macOS 11 Big Sur oder neuer, Apple Silicon (M1 oder neuer)
- Windows: Windows 10 (64-Bit) oder neuer
Der Lizenzgeber übernimmt keine Garantie für die Kompatibilität mit bestimmten Drittanbieter-Programmen (z.B. DJ-Software, Treiber, Audiohardware) oder künftigen Betriebssystemversionen.
§ 8 Gewährleistung
Für die Software gilt die gesetzliche Mängelhaftung gemäß den Vorschriften des deutschen Rechts sowie der Richtlinie (EU) 2019/770 über digitale Inhalte. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Bereitstellung der Software zum Download.
Ein Mangel liegt vor, wenn die Software von der auf der Website beschriebenen Funktionalität abweicht. Kein Mangel liegt insbesondere vor, wenn:
- die Software mit einem nicht unterstützten Betriebssystem oder nicht unterstützter Hardware verwendet wird
- Fehler durch unsachgemäße Nutzung, Veränderungen durch den Lizenznehmer oder Eingriffe Dritter entstehen
- die Software mit Software Dritter inkompatibel ist, die nicht zum Lieferumfang gehört
Im Gewährleistungsfall hat der Lizenzgeber das Recht zur Nacherfüllung durch Bereitstellung einer fehlerbereinigten Version. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, stehen dem Lizenznehmer die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt zu.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Der Lizenzgeber haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit ist die Haftung des Lizenzgebers auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
(3) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Urheberrecht und geistiges Eigentum
Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an der Software, einschließlich der damit verbundenen Dokumentation, Grafiken und Algorithmen, verbleiben beim Lizenzgeber. Der Lizenznehmer erwirbt lediglich das in § 3 beschriebene Nutzungsrecht.
In der Software verwendete Marken und Produktnamen Dritter (z.B. Rekordbox, Traktor, Serato, Mixxx, VirtualDJ, djay, Spotify, MusicBrainz) sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber. Die Nennung erfolgt ausschließlich zur Beschreibung der Kompatibilität.
§ 11 Datenschutz
Informationen zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung aufgeführt, die Bestandteil dieser AGB ist.
§ 12 Laufzeit und Kündigung
Die Lizenz wird auf unbestimmte Zeit eingeräumt. Sie endet automatisch, wenn der Lizenznehmer gegen eine wesentliche Bestimmung dieser AGB verstößt. In diesem Fall ist der Lizenznehmer verpflichtet, alle Kopien der Software zu löschen.
§ 13 Verbraucherstreitbeilegung
Der Lizenzgeber ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gilt: Zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
Sofern der Lizenznehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Lizenzgebers.
§ 15 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.